Allgemeinverfügungen

Neue Coronaschutzregeln ab 29. März - Stadt erlässt Allgemeinverfügungen

Am Montag (29.3.) treten in Mülheim an der Ruhr neue Coronaschutzregeln in Kraft. Dazu hat die Stadt Mülheim im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW eine Allgemeinverfügung erlassen.
Für die Stadt Mülheim an der Ruhr wird ab dem 16. April 2021 zusätzlich eine nächtliche Ausgangssperre in der Zeit von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr am Folgetag angeordnet.

Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 für Mülheim vom 3. Dezember 2020

Der Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr hat eine neue Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen, die ab dem 3. Dezember 2020 gilt.

Bei der neuen Allgemeinverfügung handelt es sich um eine Anpassung an die aktuellen rechtlichen Vorgaben (neues Infektionsschutzgesetz, aktuelle CoronaSchVO). Die restlichen Anordnungenen zur Maskenpflicht im fußläufigen Bereich der in der Anlage aufgeführten Straßen bleibt bestehen.

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