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1. #KunstundMusik

   Verzauberte Innenstadt Georg Reinders hat mit dem Projekt „KunstundMusik“ am 7. Juli 2018 ...

   dmartens - 27.09.2018 - 14:29 - muelheim-ruhr

2. Lebensräume Vernissage/ Lesung

   16. Oktober 2018 ... wird am 16. Oktober mit einer Vernissage, Lesung und Musik um 18.30 Uhr eröffnet. Sie endet am 22. November 2018 ... und ausgebildeten Flötistin Friederun Juhre begleitet.                  Die Kunstausstellung kann vom 16. Oktober 2018 ...

   dmartens - 11.10.2018 - 06:57 - muelheim-ruhr

3. Weihnachtsaktion auf dem Wochenmarkt

   22. Dezember 2018, 10:00 Mülheim Innenstadt, Schloßstraße Süße Überraschungen auf dem Wochenmarkt ...

   dmartens - 19.12.2018 - 08:38 - muelheim-ruhr

4. Ruhrpreisträger für das Jahr 2010 bekannt gegeben

   November 2010 auf Empfehlung des Vorbereitungsgremiums einstimmig beschlossen, den Ruhrpreis für Kunst und Wissenschaft ... lebende und arbeitende Bildende Künstler Klaus Geldmacher erhält den Ruhrpreis für Kunst und Wissenschaft ... für Wissenschaft und Kunst wird Prof. Dr. Ferdi Schüth in Anerkennung seiner wissenschaftlichen Leistungen im Bereich ...

   muelheim-ruhr.de

5. Haushaltsplanentwurf 2012 ff. in den Rat eingebracht

   - Entscheidende und wichtige Säulen wie "Familienfreundlichkeit und Generationsgerechtigkeit", "Integration", "Bildung", "Sport, Kultur ... Situation und damit ins sehr unruhige Fahrwasser gebracht haben?Klar ist, wir stehen nicht alleine da, wir fahren in einer ganzen Flotte. Im Jahr 2011 mussten bereits rund ein Drittel der nordrhein-westfälischen Kommunen nach den Maßgaben des Nothaushaltsrechts und damit unter erheblichen Beschränkungen wirtschaften. Daran konnten auch mehrfach fortgeschriebene und engagierte Haushaltssicherungskonzepte nichts ändern. Lediglich 2% aller NRW-Kommunen konnten in 2011 einen strukturellen Haushaltsausgleich erreichen.Zum Jahresende haben die Liquiditätskredite in NRW die unglaubliche Größe von über 20 Mrd. Euro erreicht und sind damit über 17 % höher als ein Jahr zuvor. Zum 30. Juni lagen sie bereits bei rund 21 Mrd. Euro. Das ist ein Anstieg um 5 % in einem halben Jahr; trotz einer verbesserten konjunkturellen Lage. Hier Ursachenforschung zu betreiben ist nicht schwer. Ich prangere heute nicht zum ersten und wahrscheinlich auch nicht zum letzten Mal die chronische Unterfinanzierung der Kommunen und die Konnexitätsverletzungen an. Durch zahlreiche Gesetze von Bund und Land mussten und müssen wir immer wieder zusätzliche und nicht hinreichend gegenfinanzierte Leistungen erbringen. Es ist, wie Sie alle wissen, durch das Gutachten der Professoren Junkernheinrich und Lenk inzwischen wissenschaftlich bestätigt, dass nur mit massiven und nachhaltigen Bundes- und Landeshilfen die bestehende Schieflage der Kommunalhaushalt in NRW ausgeglichen werden kann.Die gesamt „Gemengelage“ wird durch folgende Darstellung deutlich:Die Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen u. ä. Positionen werden als „allgemeine Deckungsmittel“ bezeichnet. Diese sollen die konsumtiven Aufwendungen wie Personal-, Sach- und Transferaufwendungen decken bzw. finanzieren. (FOLIE 13) Seit dem Haushaltsjahr 2007, in dem wir einen tatsächlichen Haushaltsausgleich hatten, sind die allgemeinen Deckungsmittel von rund 289 Mio. Euro auf rund 254 Mio. Euro in 2012 gesunken. Dies entspricht einer Reduzierung von rund 35 Mio. Euro oder rd.12 %. Im gleichen Zeitraum sind die kommunalen Zuschussbedarfe für das Amt 45 (Amt für Kinder, Schule, Jugend) und das Amt 50 (Sozialamt) von rd. 131 Mio. Euro auf rd. 160 Mio. Euro angestiegen (oder: uneinholbar weggeschwommen). Dies entspricht einer Defizitausweitung von rund 29 Mio. Euro, somit rd. 22 %. Betrachtet man allein diese Parameter führt dies zu einem Finanzierungsdefizit von rund 64 Mio. Euro. Allein diese Betrachtung macht deutlich, dass unser Defizit darauf zurückzuführen ist, dass keine ausreichende Finanzausstattung für den notwendigen Aufgabenbestand vorliegt.Liebe Ratsvertreter,wir Kommunen müssen immer und immer wieder öffentlich gegen das Vorurteil kämpfen, dass wir nicht richtig mit Steuermitteln wirtschaften können und nicht genug sparen. Das ist so nicht wahr! Was meinen denn Sie, warum wir seit drei Jahren mit mittlerweile 27 Kommunen gemeinsam für einen Weg raus den Schulden kämpfen – und das parteiübergreifend? Können hier gleich 27 Kommunen nicht wirtschaften? Mit unserer Armada, dem Aktionsbündnisses, machen wir öffentlich Druck bei Bund und Land, um eine dauerhafte und strukturell wirksame Neuordnung der Kommunalfinanzen zu erzwingen. Erste Erfolge sind zu verzeichnen, weitere Hilfen in Aussicht gestellt. Aber nur als Hilfe zur Selbsthilfe mit der Verbindung, weitere Sparaktivitäten einzuleiten. Meine Damen und Herren,Sie haben jetzt einen Überblick über die Haushaltssituation und das Zustandekommen des Defizits bekommen. Was folgt nun daraus? Bevor ich dazu komme, welche Konsequenzen wir daraus gezogen haben, wie wir das Schiff wieder auf Kurs bringen, möchte ich kurz auf das eingehen, was mir in Gesprächen immer wieder begegnet.Ich werde zum Beispiel gefragt, warum die Budgets der Fachbereiche nicht generell um einen bestimmten Prozentsatz gekürzt werden. Darauf kann ich nur sagen: Unsere Ansätze sind inzwischen derart knapp, dass eine neuerliche Kürzung den Kolleginnen und Kollegen nicht mehr zugemutet werden kann. Ich sage weiterhin: Auch wenn das gleichmäßige Abdrehen des Geldhahns kurzfristig Entlastung bringt, eröffnet dies keine nachhaltige Perspektive. Müssen wir uns nicht vielmehr so aufstellen, dass wir uns für die Zukunft mit der besten Mannschaft und den wichtigsten zukunftsichernden Leistungen bestücken?Und: Eine generelle Kürzung würde nicht zwischen Pflichtaufgabe und freiwilliger Leistung unterscheiden. Würde auch nicht die schon vollzogenen Kürzungen durch aufgabenkritische Untersuchungen der Fachbereiche berücksichtigen. Allein durch die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zum Doppelhaushalt 2010/2011 wurden bereits 194 Sparmaßnahmen und damit eine strukturelle Verbesserung von rund 36 Mio. Euro erzielt. „Die Verwaltung spart ja nicht beim Personal und will nur Steuern erhöhen“ – auch das muss ich mir oft anhören. Bevor wir uns wieder darüber unterhalten, will ich Ihnen gleich den Wind aus den Segeln nehmen. So sieht die tatsächliche Entwicklung aus: (FOLIE 14) Es ist richtig, dass die Personalkosten ansteigen. Aber man muss sich auch einmal die Entwicklung und die Gründe der letzten Jahre vor Augen halten. Betrachten wir die Entwicklung der Personalaufwendungen ohne Rückstellungen ab dem Jahr 2005. Denn Rückstellungen wurden verwaltungsweit erst ab dem Jahr 2007 gebildet. Es wird deutlich, dass der Personalkostenanstieg im Wesentlichen auf Besoldungs- und tarifrechtlichen Steigerungen (15, 4 Mio. Euro), erhöhtem Personalaufwand aufgrund gesetzlicher Erfordernisse (15,1 Mio. Euro) bzw. dem Sondereffekt der Rückführung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Mülheimer Grün und Wald (6,0 Mio. Euro) in den Bereich der Kernverwaltung beruht. (FOLIE 15) Ohne Berücksichtigung dieser Veränderungen sind die Personalaufwendungen zwischen den Jahren 2005 und 2010 um 12,6 Mio. Euro gesunken. Aufgrund der für die Jahre 2011 - 2015 weiteren geplanten Einsparungen werden die Personalkosten bis 2015 voraussichtlich um weitere 13,3 Mio. Euro reduziert. In 10 Jahren werden somit Personalkosten in einer Gesamthöhe von 25,9 Mio. Euro eingespart. Dies entspricht einer Reduzierung von etwas über 30 % und wäre aus meiner Sicht ein gutes Ergebnis!Liebe Ratsmitglieder,Sie vermissen bestimmt die Aussagen über die positiven Auswirkungen aus der Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. (FOLIE 16) Durch die sukzessive Übernahme der Grundsicherungskosten im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund sollte eine direkte Haushaltsentlastung ab 2014 in Höhe von rund 8 Mio. Euro entstehen. Dies wird so nicht kommen, da gegenläufig in verschiedenen Leistungsbereichen mit weiteren Kosten- und Fallzahlsteigerungen zu rechnen ist. Hierzu zählen im Wesentlichen-    rund 1,6 Mio. Euro bei der Hilfe zum Lebensunterhalt,-    rund 1,4 Mio. Euro in der Hilfe für Kinder, Jugendliche und ihre Familien,-    rund 0,3 Mio. Euro in der Hilfe zur Pflege,-    rund 1,4 Mio. Euro durch die Gewährung von Investitionskostenzuschüssen,-    rund 2,1 Mio. Euro in weitere Produkte des Sozialamtes (z.B. Hilfen in anderen Lebenslagen, Heimaufsicht, Pflegeberatung).Somit verbleibt es lediglich bei einer direkten und absoluten Haushaltsverbesserung im Sozialbereich gegenüber dem Rechnungsergebnis 2010 von rund 1,6 Mio. Euro.Der Verkauf der RWE-Aktien - auch dieses Thema wird immer wieder gerne zur Rettung unseres Haushalts aufgerufen. Ich bitte Sie, heute noch einmal grundsätzlich zur Kenntnis zu nehmen: Ein wesentlicher Teil unserer Aktien (rd. 4,1 Mio. Stück) sind unverkäufliche Stiftungsaktien. Und ein Verkauf des übrigen Aktienbestandes (rd. 5,5 Mio. Stück) ist nur sinnvoll, wenn er auch wirtschaftlich ist. Und diese Situation hatten wir bisher noch nicht. Der Aktienkurs, die Dividendenerträge und die Zinsen für Liquiditätskredite müssen dabei betrachtet werden. Das ist alles das, was mir in Gesprächen begegnet. Jetzt komme ich zu dem, was unser Schiff für die Zukunft wieder „auf Kurs“ bringen kann. Die Frage, mit der ich diesen Abschnitt eingeleitet habe, war „Was folgt nun daraus?“. Wesentliche Punkte sind bereits diskutiert und ausgereizt. Dies zeigt auch ein Vergleich mit den HSKs anderer Städte. Es gibt nicht mehr die „zündende Idee“.Wir haben im letzten Jahr intensiv über das Kunstmuseum, die Stadtbüchereien, das Friedrich-Wennmann-Bad, das Theater an der Ruhr, die VHS, den Ringlokschuppen und auch über die Reduzierung von Zuschüssen an Vereine und Verbände sowie die Einführung einer Pferde- und Übernachtungssteuer diskutiert. Diese Maßnahmen haben wir für 2012 nicht noch einmal „aufgegossen“. Falls Sie es wünschen, stellen wir Ihnen diese gerne noch einmal zur Verfügung!Wir haben uns bei der Weiterentwicklung des HSKs für die folgenden 4 Bausteine entschieden: (FOLIE 17)1.    Personal- und SachaufwendungenHier wird eine strukturelle Verbesserung von 6,1 Mio. Euro erreicht. a) In Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 22. März 2007 werden wir in den Jahren 2015 und 2016 den Personalaufwand weiterhin um 1,5 % reduzieren. Dies kann nur unter der Bedingung erfolgen, dass im entsprechenden Umfang Aufgaben abgebaut werden. Ab 2016 ergibt sich dadurch eine strukturelle Haushaltsverbesserung von rd. 3,0 Mio. Euro. Für die Jahre 2017 – 2021 wird keine weitere Reduzierung vorgenommen.b) Auch bei den Sachaufwendungen legen wir weiterhin einen sehr strengen Maßstab an. Durch die fortschreitende Reduzierung von Sachaufwendungen wie beispielsweise Fremdleistungen, Prüfungen, Beratungen, öffentliche Bekanntmachungen und Leasing werden wir bis 2015 rund 3,1 Mio. Euro einsparen. 2.    Beteiligung der Gesellschaften am Konsolidierungsprozess Hier ist im Ergebnis eine Verbesserung von 5 Mio. Euro jährlich zu erwarten.a) Nehmen wir zunächst die MVG. Das Unternehmen hat in den letzten Jahren einen Konsolidierungsbetrag von rd. 8,8 Mio. EUR erreicht. Dies ist ein gutes Beispiel für konsequente Haushaltskonsolidierung. (FOLIE 18) Ein „grober“ Betriebsergebnis-Vergleich mit den Verkehrsunternehmen der Städte Oberhausen und Hagen macht aber deutlich, dass nach wie vor Handlungsbedarf besteht. Die Verluste je Einwohner liegen in Mülheim an der Ruhr um 70 Euro je EW (sprich: 11,8 Mio. Euro) bzw. 90 Euro je EW (sprich: 15,2 Mio. Euro) höher als in den aufgeführten Städten. Wir streben daher für die Jahre 2017 bis 2019 weitere strukturelle Einsparungen von rund 3,5 Mio. Euro an. Dies soll zum Einen durch eine stadtverträgliche Liniennetzoptimierung ohne Qualitätsverlust, d. h. durch ein koordiniertes Gesamtkonzept Nahverkehr, erreicht werden. Zum Anderen sind weitere allgemeine Erlös- und Kostenoptimierungen vorzunehmen. (FOLIE 19)b) Des Weiteren wird die SWB einen Beitrag leisten. Die Gesellschaft hat in den letzten Jahren positive Jahresergebnisse erzielt. In der derzeitigen Wirtschaftsplanung wird diese Entwicklung weiterhin erwartet. Ziel ist es, ab 2020 eine Ausschüttung von jährlich 500 TEuro vorzunehmen. Bis 2019 ist eine Ausschüttung im Zusammenhang mit der früheren Gemeinnützigkeit der SWB nicht möglich.c) Bei den übrigen Gesellschaften sind operative Erlös- und Kostenoptimierungen von rund 1,0 Mio. Euro eingeplant.3.    Stärkungspakt StadtfinanzenDer Stärkungspakt Stadtfinanzen der Landesregierung ist zu begrüßen und ein sehr gutes Signal für die kommunale Familie. Unserer Finanzsituation wird erstmalig die Aufmerksamkeit geschenkt, die ihr auch zusteht. Es werden strukturell rund 5,85 Mrd. Euro bis 2020 zur Verfügung gestellt. Um davon in den ersten Stufen profitieren zu können, müsste Mülheim bis 2016 überschuldet sein. Dies ist das einzige Zugangskriterium für Empfängerkommunen, das wir nach derzeitiger Zahlenlage aber nicht erfüllen. Mit anderen Worten: Weil wir noch eine handbreit Wasser unterm Kiel haben, bekommen wir keine Hilfe! Aber hierüber habe ich bereits im Finanzausschuss berichtet. Die Stadt Mülheim an der Ruhr kann aus den genannten Gründen nachweislich keinen Haushaltsausgleich aus eigener Kraft erreichen. Wir gehören zu den NRW-Kommunen mit den höchsten Defiziten und den höchsten Kassenkrediten. Deshalb gehen wir davon aus, dass die Landesregierung auch der Stadt Mülheim an der Ruhr helfen wird und wir spätestens in der 3. Stufe des Stärkungspaktes eine Unterstützung erhalten – denn: wir brauchen eine Perspektive! Wir haben daher ab 2016 rund 6,5 Mio. Euro eingeplant. Diese Summe haben wir in Anlehnung an das Junkernheinrich/Lenk-Gutachten für Mülheim berechnet. Kommen wir nun zum 4. und letzten HSK-Baustein:4.    Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer und GewerbesteuerHierdurch wird eine jährliche Verbesserung von 6,5 Mio. Euro erwartet.Die Hebesätze sollen an die derzeitigen NRW-Höchstsätze angepasst werden. Für die Grundsteuer ist dies ein Hebesatz von 590 %. Wir gleichen uns hiermit an die Städte Essen, Solingen und Leverkusen an. Für einen Mieter in Mülheim wird dies im Durchschnitt ca. 3 Euro im Monat an Erhöhung bedeuten, für Ein- und Zweifamilienhäuser ca. 4 Euro.Mit dem Gewerbesteuerhebesatz von 490 % erfolgt eine Angleichung an Duisburg, Oberhausen, Hagen und Bottrop. Diese Entwicklungen sind für 2016 eingeplant und sollen erst dann realisiert werden, wenn uns tatsächlich Mittel aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen zufließen.Eine große Herausforderung in der Zukunft bleibt die bauliche Infrastruktur. Wir haben im Kernhaushalt Tiefbaumaßnahmen in Höhe von 11,1 Mio. Euro (2011 = 7,8 Mio. Euro) geplant. Der ImmobilienService hat in seinem Wirtschaftsplan ein Investitionsvolumen für Hochbaumaßnahmen in Höhe von 12,4 Mio. EUR (2011 = 27,1 Mio. Euro) geplant.Und natürlich dürfen wir Eines grundsätzlich nicht aus den Augen verlieren:Vor dem Hintergrund der Staatsschulden- und Bankenkrise herrscht große Unsicherheit und Misstrauen an den Märkten. Es deutet derzeit Vieles auf eine erneute Abkühlung der Wirtschaft hin. Die Prognosen reichen von leicht schrumpfender Wirtschaft bis hin zu geringen Wachstumsraten. Sollte die Wirtschaft in eine längere „Schwächephase“ kommen, würden sich unsere Steuereinnahmen wieder reduzieren und die Sozialaufwendungen würden sich noch stärker erhöhen. In der Folge müssten wir unsere Haushaltsplandaten nachbessern, da wir die NRW-Orientierungsdaten vom 09. September 2011 berücksichtigt haben, die auf der letzten Steuerschätzung aus Mai basieren.Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Ratsmitglieder, meine Damen und Herren,wir haben in den vergangenen Monaten viel Zeit, Energie und Arbeit investiert, um diesen Haushalt auf Kurs zu bringen. Er bietet im Ergebnis trotz einer schwierigen und in manchen Bereichen auch noch ungewissen Ausgangslage eine gute und realistische Basis für die Gestaltung und Steuerung unserer Stadt. Der vorliegende Haushaltsplanentwurf ist sicher kein Wunschhaushalt. Aber unter den schwierigen Rahmenbedingungen, unter denen er entstanden ist, bilden seine Eckdaten ein durchaus vorzeigbares Ergebnis, mit dem wir vor die Bezirksregierung treten können. Ich danke Allen, die diesen Haushalt mit gestaltet und damit die Voraussetzungen geschaffen haben, damit Sie, meine Damen und Herren, die notwendigen Beschlüsse treffen können. Mit diesem Haushalt geben wir ein Signal an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, dass wir verantwortungsvoll handeln und uns den aktuellen wie auch den zukünftigen Herausforderungen mit dem richtigen Verhältnis von Engagement und Augenmaß stellen; ohne dabei nachfolgende Generationen aus dem Auge zu verlierenLiebe Ratsvertreter,für den anstehenden Beratungsprozess möchte ich Ihnen noch einen Grundsatz mit auf den Weg geben: Es muss alles daran gesetzt werden, dass die veranschlagten Mittel ausreichen!Sollte es im Laufe der politischen Beratung zu Ausweitungen in einem Bereich kommen, so müssen diese grundsätzlich auch aus diesem Bereich gedeckt werden. Auch ich habe mich beispielsweise im Hinblick auf die „Weiterzahlung“ des Zuschusses an die Klimaschutzinitiative daran gehalten. Sie haben vor der Sommerpause entschieden, den Zuschuss von rund 100 TEuro auch für die nächsten Jahre zur Verfügung zu stellen. Einen Finanzierungsvorschlag gab es hierfür nicht. Ich habe daher im Planungs- und Umweltdezernat diesen Betrag an andere Stelle gekürzt, nämlich im Wesentlichen aus den Bereichen Straßenunterhaltung und Lokale Agenda. Meine Damen und Herren,wir fahren derzeit mit maximaler Ladung. Um zumindest die Balance halten zu können und die Weiterfahrt nicht zu bremsen, müssen wir sie klug verteilen. Wenn wir jedoch mehr Fahrt aufnehmen wollen, sind wir sogar gezwungen Teile der Ladung abzuwerfen! Denn: Geld haben wir keines. Und: weitere Schulden engen unseren Handlungsspielraum zusätzlich ein und belasten uns und künftige Generationen obendrein.Ich hoffe, wir sind uns alle darin einig, das ein Warten auf passenden Wind das falsche Manöver wäre, um auf den angestrebten Kurs zu kommen. Vielmehr müssen wir alles daran setzen, das Ruder wieder in die eigene Hand zu bekommen, um auch die Richtung wieder selbst zu bestimmen. Dazu müssen wir auch mal ungewohnte Wege gehen. (FOLIE 20)Ich wünsche Ihnen und uns allen in diesem Sinne einen zielgerichteten und erfolgreichen Beratungsprozess.Stadtkämmerer Uwe Bonan und Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld brachten am Donnerstag, 6. Oktober 2011 den Haushaltsplanentwurf 2012 ff. in den Rat ein. ...

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6. "Klänge von Andalusien nach Anatolien" Konzert in der VHS

   davon überzeugen, wie gut Instrumente und Spieltechniken aus verschiedenen Kulturen miteinander harmonieren. Die beiden ... aus verschiedenen Kulturen miteinander harmonieren. Die beiden Musiker können auf eine langjährige ...

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7. Notfallbox fürs Kunstmuseum

   Erste Hilfe-Kasten zum Schutz von Kunstwerken Kunst braucht Schutz: Damit die hochwertigen ... verschont bleiben, gibt es jetzt eine Notfallbox, die so etwas wie der Erste Hilfe-Kasten für die Kunst ist. Zur Vorbeugung hat die Provinzial ... übergeben wurde, samt einer Einführung für die Mitarbeiter. Übergabe der Notfallbox für die Kunst ...

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8. Wieder Publikumsbetrieb bei der Stadtverwaltung

   Es können bereits bekannte Ansprechpersonen oder zentrale Kontakte der einzelnen Fachbereiche genutzt werden. Zudem steht das KommunikationsCenter unter der Rufnummer ... Personen. Museumsshop Wiedereröffnung 5. Mai; Betrieb durch den Förderkreis für das Kunstmuseum Mülheim an der Ruhr. Neben dem Museumsshop ist auch die Ausstellung "Martin Maleschka. Baubezogene Kunst ...

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9. Landschaftsbilder

   Jahrgang, die in der FachzeitschriftKunst 5-10 vorgestellt wurde (Heft ... sich in das Pflichtthema „Landschaften“ gerade mit Werken aus der historischen Kunst ...

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10. Grehn, Claudia

    (Stand: 2012)   Heimlich bestialisch – I can wait to love in heaven UA 23.2.2008, Landestheater Tübingen, Regie: Dietrich Sagert Ernte, mit Texten von Lena Müller, UA 19.12.2010, Maxim Gorki Theater ...

    mtheile - 26.11.2020 - 12:55 - muelheim-ruhr

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