Gewerbe- und Dienstleistungen

Neue seit 20. Mai gültige Coronaschutzverordnung!

Die Coronaschutzverordnung wurde erneut aktualisiert. 
Das Ordnungsamt hat die aktuellsten Neuerungen zusammengefasst.

Appell des Ordnungsamtes

Bisher hat das Ordnungsamt insbesondere bei Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung bei Privatpersonen gute Aufklärungsarbeit geleistet, für Verständnis der persönlichen Einschränkungen geworben und oftmals die Vorgaben der Verordnung lediglich mittels Platzverweisen durchgesetzt. Somit konnte verhindert werden, dass nicht viele Bußgelder ausgesprochen werden mussten.

Verkaufsoffene Sonntage

In Mülheim finden bis auf weiteres keine verkaufsoffenen Sonntage statt

Den für die Stadt Mülheim an der Ruhr zugelassenen verkaufsoffenen Sonntagen liegt immer ein besonderer Anlass, nämlich ein Fest beziehungsweise eine Veranstaltung zugrunde, wie „Mülheim - mittendrin“, „Saarner Oldtimer-Cup“ oder die „Stadtweihnacht“. Dies ist durch eine Ordnungsbehördliche Dauerverordnung für die Jahre ab 2019 geregelt worden, die nunmehr aufgehoben wurde.

Das Corona Business Center: Die Beratungshotline für Mülheimer Gewerbetreibende zu ordnungsrechtlichen Fragen

Besonders in der aktuellen Zeit fragen sich viele Gewerbetreibende, was nach den geltenden Regelungen noch erlaubt ist. Das Ordnungsamt hat sich früh der Situation angepasst und gut vorbereitet: Schon seit Beginn der Covid-19-Pandemie Anfang März wurde ein Corona Business Center eingerichtet.
Dieses fungiert vor allem als Beratungshotline für Mülheimer Gewerbetreibende, aber auch bei Anliegen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Gewerbe, die unser Bürgertelefon unter 0208 / 455-22 nicht beantworten kann, wird weitergeholfen.

Ordnungsamt informiert über Erstattung von Sondernutzungsgebühren wegen Corona-Pandemie

Gewerbetreibende können schriftlich entsprechenden Antrag stellen

Erstattung von Sondernutzungsgebühren für den Zeitraum der Schließung des Geschäfts beziehungsweise der Untersagung der Außengastronomie aufgrund der Coronaschutzverordnung anlässlich der Corona-Pandemie

Belehrung für Mitarbeitende in Lebensmittelunternehmen

Lebensmittelüberwachung übernimmt Erstbelehrungen

Aufgrund des COVID-19-Geschehens kann das Gesundheitsamt derzeit keine Erstbelehrungen nach § 43 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz durchführen. Diese Dienstleistung wird ab sofort von Seiten der Lebensmittelüberwachung übernommen, da sowohl die Produktion als auch der Verkauf von Lebensmitteln sicherzustellen sind. 

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Aktuelle Fallzahlen

25. Mai 2020
Bestätigte Fälle
194
davon
aktuell infiziert
16
geheilt
170
verstorben
8
Quarantäne
47
Entnommene Proben
3049